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Matthias Bartke in der Führungsakademie der Bundeswehr

MELDUNGEN 

Politik

SPD
Matthias Bartke in der Führungsakademie der Bundeswehr

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke auf Sommertour in Blankenese. FOTO: SPD
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke auf Sommertour in Blankenese. FOTO: SPD
Auf seiner Sommertour hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Bartke natürlich auch Halt in den Elbvororten gemacht. Unter anderem hatte er die Gelegenheit, sich in der Blankeneser Führungsakademie der Bundeswehr mit dem neuen Kommandanten Brigadegeneral Oliver Kohl auszutauschen. Bartke: „Die Führungsakademie spielt durch eine hohe Zahl internationaler Teilnehmer eine wichtige Rolle für die Vernetzung in der internationalen Sicherheitspolitik.“ Ihm sei der Austausch mit der Truppe immer ein wichtiges Anliegen, weil es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt. „Außerdem habe ich meine Doktorarbeit vor 30 Jahren über die Rechtsgrenzen von Bundeswehreinsätzen geschrieben. Wir haben uns über den NATO-Gipfel, die Wirkung von US-Präsident Trump auf die transatlantischen Beziehungen und über das umstrittene NATO-Aufrüstungsziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausgetauscht.“

Einig waren sich Abeordneter und Kommandeur darin, dass eine bessere Abstimmung der europäischen Verteidigungspolitik und bei der gemeinsamen Beschaffung von notwendigem Material wichtige Schritte für eine funktionierende Sicherheitspolitik sind. „Ob wir für eine ordentliche Ausstattung unserer Truppe am Ende aber wirklich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansetzen müssen, das wird noch Gegenstand langer Debatten sein“, so der SPD-bundestagsabgeodenete.

ROT/GRÜN
Konsequenzen aus G20-Gipfel

Zum Ende des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ haben SPD und Grüne einen gemeinsamen Abschlussbericht vorgelegt, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung debattiert wurde. Darin erläutern die Regierungsfraktionen ihre Erkenntnisse aus der einjährigen Aufklärungsarbeit mit 14 Ausschusssitzungen und benennen konkrete Konsequenzen für Hamburg. So sollen im Rahmen eines G20-Maßnahmenpakets unter anderem die Polizei künftig besser auf die zunehmende Komplexität ihrer Aufgaben vorbereitet, die Kommunikation zwischen Stadtteil, Polizei und Politik verbessert und Programme zur Gewaltund Extremismusprävention weiter ausgebaut werden. Dazu Martina Friederichs, Obfrau im Sonderausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels waren ein einschneidendes Ereignis für unsere Stadt. Noch immer stehen viele Menschen unter dem Eindruck der Gewalttaten.“
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HAUS RISSEN
Vortrag über Rechte

In ihrem Vortrag „Nahaufnahmen der Völkischen Rechten – Parallelgesellschaft oder mitten unter uns?“ wird die Journalistin Andrea Röpke am 23. Oktober im Haus Rissen von ihren Recherchen im Umfeld rechter Akteure berichten und die Ergebnisse mit ihren Zuhörern diskutieren. Die „Neue Rechte“ habe mit dem Klischee von Glatze und Springerstiefeln gebrochen und einem martialischen Auftreten weitgehend abgeschworen, so Experten. Sie wehre sich gegen Vergleiche mit „Alt-Nazis“ und Faschisten. Auf den ersten Blick hätten Sieg-Heil-Rufe und illegale Hitler-Grüße auf Rechts-Rock-Konzerten wenig mit vor Überfremdung warnenden Akademikern in Nadelstreifen gemein, die „ihre Mantras betont bürgerlich in jede Kamera sprechen“ so in der Einladung zum Vortrag. Doch immer wieder treffen kalkulierte Tabubrüche zielsicher ins Aufmerksamkeitszentrum der demokratischen Öffentlichkeit. Es bleibt die Frage: Wie nah stehen sich die Personen und Organisationen des vielfältigen rechten Spektrums in Deutschland?

Andrea Röpke war unter anderem als Sachverständige vom Bundesverfassungsgericht während des letzten NPD-Verbotsverfahrens geladen und sitzt in dieser Funktion in mehreren NSU-Untersuchungsausschüssen.

Die Teilnahmegebühr für Vortrag mit anschließender Diskussion und einem kleinen Imbiss beträgt 25 Euro. Förderkreismitglieder zahlen 15 Euro und junge Menschen in der Ausbildung und Arbeitslosengeldbezieher fünf Euro und sind an der Abendkasse zu entrichten.

FÜHRUNGSAKADEMIE
Flottillenadmiral verabschiedet sich

Französische Soldaten als Gäste der Führungsakademie.
Französische Soldaten als Gäste der Führungsakademie.
Mit einer feierlichen Übergabe verabschiedete sich Flottillenadmiral Karsten Schneider Ende September aus Hamburg. Sechs Jahre lang war er als stellvertretender Kommandeur und Direktor Ausbildung an der Führungsakademie der Bundeswehr eingesetzt. Admiral Schneider übernimmt in Rostock die Aufgabe des Chefs des Stabes im dort ansässigen Marinekommando. Der Kommandowechsel wurde durch den Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr, Generalmajor Oliver Kohl, vollzogen.

Neuer Direktor Ausbildung der Führungsakademie wird Oberst i.G. Holger Neumann. Er war zuletzt als stellvertretender Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung und Referatsleiter „Presse“ tätig. Von 2015 bis 2017 führte er als Kommodore das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Oberst i.G. Neumann ist verheiratet und hat zwei Kinder.

„Mens agitat molem“ – „Der Geist bewegt die Materie““, getreu diesem Motto werden seit 1957 militärische Spitzenkräfte an der Führungsakademie der Bundeswehr auf ihre anspruchsvollen Aufgaben in den Streitkräften, der NATO, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen vorbereitet. Kernaufgabe ist und bleibt die Ausbildung bereits berufserfahrener Offiziere aus dem In- und Ausland.

www.fueakbw.de

SCHULPOLITIK
SPD und Grüne stärken Theaterunterricht

Die rot-grüne Regierungskoalition setzt sich dafür ein, einen grundständigen Lehramtsstudiengang für das Schulfach Theater in Hamburg zu etablieren. Einen entsprechenden Antrag brachte die Regierungsfraktionen in die Bürgerschaftssitzung ein.

Das Schulfach Theater ist seit 2011 fester Bestandteil im Lehrplan an Hamburger Schulen. Mit dem neuen Studiengang begegnet die Regierungskoalition dem hohen Bedarf an gut ausgebildeten Lehrkräften und stärkt den pädagogisch sehr wirksamen Theaterunterricht an Hamburgs Schulen.

Dazu Isabella Vértes-Schütter, Mitglied im Wissenschaftsausschuss und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg ist eine Theaterhochburg und seit 2011 auch führend bei der Implementierung des Unterrichtsfachs Theater in Grund- und Stadtteilschulen sowie Gymnasien. Die Begeisterung für das Fach Theater ist genau wie die Nachfrage nach qualifizierten Fachlehrerinnen und -lehrern sehr groß. Deshalb wollen wir die anstehende Reform der Lehrerausbildung dafür nutzen, eine grundständige qualifizierte Lehrerausbildung für das Fach Theater in Hamburg einzuführen. Dabei können wir auf eine Vielzahl an hochqualifizierten Fachkräften sowie bereits vorhandene Ressourcen zurückgreifen, um ein Fach zu stärken, das gerade auch den Herausforderungen der Inklusion und Integration Rechnung trägt.“

Über Hamburger Klönschnack