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Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion gegründet

elbvertiefung, Elbe
Foto: Klönschnack

In der SPD-Bundestagsfraktion hat sich am 24.3.2015 die Elbe-Gruppe gegründet. Sprecherin der Gruppe ist die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler. Ihr Stellvertreter ist der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs. Ziele sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe, die Verankerung des Flusses im Bundesverkehrswegeplan und die Anerkennung als Teil der Transeuropäischen Netze.

„Die Elbe ist für die ostdeutsche Wirtschaft von zentraler Bedeutung.“, ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler überzeugt. „Insbesondere der ElbePort in Wittenberge hat auf der Wasserseite noch große ungenutzte Potenziale.“

Bundestagsabgeordnete haben am heutigen Dienstag die Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehören unter anderem die Prignitzerin Dagmar Ziegler, der Hamburger Johannes Kahrs und der Verkehrsexperte Stefan Zierke.

Hintergrund der Gründung ist der Stillstand bei der Entwicklung des Gesamtkonzeptes Elbe und die Einschränkungen der Schiffbarkeit auf dem Fluss. Auch die drohende Nichtaufnahme der Elbe in den Bundesverkehrswegeplan sieht die Gruppe als Entwicklungshemmnis für die nord- und ostdeutsche Wirtschaft an. Die Abgeordneten möchten bei der Lösung dieser Probleme eng mit der Arge Elbe der CDU-Fraktion und den Landesregierungen der Elbanrainer zusammenarbeiten.

„Zusammen mit dem Hamburger Hafen und der Anbindung Tschechiens ist die Elbe ein Verkehrsweg von europäischer Bedeutung.“, sagt der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs. „Die Elbe spielt eine wesentliche Rolle für die Hafen-Hinterlandverkehre Hamburgs. Die Kapazitäten von Straße und Schiene stoßen hier an ihre Grenzen.“ Weiter heißt es: „Ziel unseres Engagements ist die Schiffbarkeit der Elbe an 345 Tagen im Jahr bei einer Wassertiefe von 1,60 Meter“, sagt Dagmar Ziegler. „Ökologische und wirtschaftliche Interessen stehen dabei nicht im Widerspruch.“

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Anna-Lena Walter