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Konsequenzen für Hamburg?

POLITIK

Konsequenzen für Hamburg?

Parteipolitik 

Olaf Scholz  
Olaf Scholz  
Kommt die Große Koalition? Geht die SPD den Weg anderer Genossen in Europa, ist sie dem Niedergang geweiht? Die nächsten Wochen und Monate werfen viele dramatische Fragen auf.

Das Thema Große Koalition dominiert die deutsche Politik derzeit wie kein anderes. Im Mittelpunkt dabei steht die SPD mit ihrem Zickzack-Kurs.

Langweilig, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke, „ist es zurzeit nicht in der SPD. Der Parteitag war an Dramatik kaum zu überbieten.“ Wie in keiner anderen Partei werde um Inhalte gerungen. Das dürftige, denkbar knappe Ergebnis von gerade mal 56 Prozent kommt in Bartkes „Bericht aus Berlin“.

Der für den Hamburger Westen im Bundestag sitzende Sozialdemokrat ist nicht der einzige, der versucht, dem Ergebnis etwas Positives abzugewinnen. Olaf Scholz, Bürgermeister und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, spricht von einem „ordentlichen Ergebnis“ und einer „wirklich guten Debatte“.

Was bedeutet dieser wetterwendige SPD-Kurs für Hamburg? Bleibt Scholz oder geht er doch irgendwann nach Berlin? Kann die Bundes-CDU und auch die lokale CDU von einem möglichen Nein der SPD-Parteimitglieder profitieren?

Fragen, deren Antworten derzeit mit vielen Fragezeichen versehen werden müssen. Denn was passiert, wenn die Große Koalition nicht zustande kommt, die Bürger erneut zur Wahl schreiten müssen? 

Für Bürgermeister und den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz „ein ordentliches Ergebnis“
Olaf Scholz hält sich bedeckt. Der Mann war bereits Minister und Generalsekretär seiner Partei. Wenn ein Amt infrage kommt, dann sicher nicht mehr in der zweiten Reihe. Scholz gilt als gewiefter Taktiker, der seine Leute auf Entfernung in Stellung bringen kann.
André Trepoll
André Trepoll
Auch der Hamburger CDU-Landeschef Roland Heintze rechnet damit, dass die weiteren Gespräche nicht einfach werden. In den Verhandlungen dürfe nicht über alles neu diskutiert werden. „Es wäre ein falsches Zeichen, plötzlich wieder über Steuererhöhungen oder neue Schulden zu sprechen. „Auf Basis der Sondierungsergebnisse müssen wir die Regierungsbildung schnell voranbringen.“ CDU-Fraktionschef André Trepoll bemerkte auf Facebook, bei den SPD-Delegierten habe sich die Vernunft „erstaunlich knapp durchgesetzt“. 

Während andere SPD-Landesverbände gegen eine erneute Große Koalition mobil machen, stimmten laut Andreas Dressel, SPD-Fraktionschef in der Hamburgischen Bürgerschaft, alle 15 Hamburger Delegierten mit Ja. Und Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) sagte, man hätte eine Weigerung der SPD zur Aufnahme von Verhandlungen den Wählern nicht erklären können.

Vor einer „Erkärungsnot“ hatte auch Scholz beim Parteitag gewarnt. „Eine Entscheidung muss aus der Perspektive der Bevölkerung fallen.“

Autor: helmut.schwalbach(at)kloenschnack.de

www.hamburg.de

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