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Oliver Diezmann

MELDUNGEN 

Politik

FÜNF FRAGEN AN…
Oliver Diezmann

Oliver Diezmann
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Der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Blankenese zur Gestaltung des Blankeneser Ortskerns.

Herr Diezmann, welche Konsequenzen hat das Bürgerbegehren der Initiative Blankeneser Marktplatz?

Zur Zeit hat das Bürgerbegehren noch keine direkten Auswirkungen, da es sich ausschließlich auf den zweiten. Bauabschnitt bezieht. Der erste Bauabschnitt wird nach langer Planung und Konsensfindung seit Ende September umgesetzt. Bis der zweite Bauabschnitt vergeben werden soll, sind noch mehrere Monate Zeit, Gespräche zu führen und einen Kompromiss zu finden, damit es nicht zu Verzögerungen im Gesamtprojekt und längerfristigen provisorischen Zuständen kommt.

Wie erklären Sie sich den Widerstand gegen einen Plan, der jahrelang diskutiert wurde?

Mitglieder der Gegeninitiative sagen, dass sie sich nicht mitgenommen fühlen, obwohl es durch Workshops , fünf Werkstattgespräche, öffentliche Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen und Veranstaltungen sowie umfangreiche Presseberichte vielfältige Möglichkeiten für die Öffentlichkeit gab und auch weiterhin geben wird, sich und seine/ihre Ideen einzubringen. Aber man kann natürlich nicht jeden Blankeneser direkt ansprechen und um seine Meinung bitten – Informationen sind auch eine Holschuld. Ein Teil der jetzt in der Realisierung befindlichen Ideen geht sogar auf direkte Vorschläge der jetzigen Planungsgegner in den Werkstattgesprächen zurück, sodass mir bei manchen Kritikpunkten das Verständnis fehlt. Weiterhin muss man berücksichtigen, dass man in den Planungen an Vorschriften und Gesetze sowie Kostenbudgets gebunden ist, einzelne Aspekte nicht willkürlich herausgegriffen und geändert werden können, ohne dass dies Auswirkungen auf andere Bereiche des Gesamtkonzepts hätte. Adjektive wie schön, behutsam, gemütlich, milieugerecht oder auch gerade nicht, sind sicherlich für jeden etwas Anderes, somit sind einige offene Punkte ausschließlich eine Geschmacksfrage, über die sich zwar vortrefflich streiten, aber schwer einigen lässt, hier muss der demokratische Mehrheitsentscheid zu einer Lösung führen.

Wie tief ist der Riss zwischen Befürwortern und Gegnern?

Seit Mitglieder der jetzigen IG Markt erstmals in einer öffentlichen Veranstaltung im April 2017 massiv gegen die jahrelange Planung protestiert haben, wurde in diversen Einzel-, Gruppen- und Arbeitskreisgesprächen sowie Ortsbegehungen, Terminen im Bezirksamt und im Planungsbüro versucht, diese Blankeneser mit einzubeziehen. In einem Vermittlungsgespräch bei der Bezirksamtsleitung Anfang September 2017 sollte eine Lösung des Interessenkonflikts erarbeitet werden und es wurde der IG Markt ein sehr weitreichendes Kompromissangebot unterbreitet. Leider stellte sich in diesem Gespräch heraus, dass bereits eine Stunde vor Beginn dieser Sitzung das Bürgerbegehren gegen die Planung eingereicht worden ist. So ein Vorgehen hilft nicht bei der Vertrauensbildung. Auch unterschiedliche Standpunkte und Interessen innerhalb der IG Marktplatz erschweren eine Einigung. Durch zum Teil persönliche Anfeindungen, Unwahrheiten, hitzige Diskussionen und fadenscheinige und vorgeschobene Argumente hat die Gesprächsatmosphäre arg gelitten. Persönliche gegenseitige Animositäten anstatt Sachdiskussionen erleichtern eine Lösung ebenfalls nicht. Im Endeffekt wollen wir aber doch alle dasselbe: ein schönes, lebendiges und attraktives Blankenese, mit einem gesunden und vielfältigen Einzelhandel und unseren sehr geschätzten Wochenmarkt.

Sehen Sie einen Kompromiss?

Nach den am Infostand der IG Marktplatz ausgehängten Plänen, welche dem Arbeitskreis trotz mehrerer Bitten bisher noch nicht vorgestellt wurden, sehe ich nur noch geringe Differenzen zu dem durch die Bezirksamtsleitung vorgeschlagenen Kompromiss, sodass mir eine Einigung mithilfe einer Mediation und vorher festgelegten Gesprächs- und Verhandlungsregeln durchaus möglich erscheint. Vonseiten des Arbeitskreises besteht selbstverständlich, genauso wie bisher, Gesprächsbereitschaft. Bei einem Kompromiss müssen sich aber immer beide Seiten bewegen.

Wie sind die nächsten Schritte der Befürworter des vorliegenden Planes?

Stillstand ist Rückschritt und auch in Blankenese kann und darf die Zeit nicht stehenbleiben.

Der Arbeitskreis Ortskern mit seinen 12 Blankeneser Institutionen wird sich weiter als beratendes Gremium in die Gesamtplanungen einbringen, Vorschläge aller Seiten abwägen, das Projekt vorantreiben und versuchen, mit auf die vielen kleinen Details zu achten, welche bei einer derartigen Baumaßnahme am Ende erst dazu führen, dass der neue Ortskern tatsächlich zum neuen Herz von Blankenese wird.

KIRCHE
Taufen am Elbstrand wieder erlaubt

Taufe am Elbstrand FOTO: FLORIAN SCHRÖTER
Taufe am Elbstrand FOTO: FLORIAN SCHRÖTER
Das Bezirksamt Altona und die Kirchengemeinde Rissen haben sich über Taufgottesdienste am Elbstrand geeinigt. Nachdem in diesem Jahr eine für den Juli in Aussicht gestellte Taufveranstaltung am Wittenbergener Elbstrand aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht genehmigt wurde, haben sich Vertreter des Amtes und der Kirchengemeinde verständigt, dass die Ausrichtung eines Taufgottesdienstes unter besonderer Beachtung der am Wittenbergener Elbstrand geltenden naturschutzrechtlichen Bestimmungen als Gemeingebrauch des Strandes grundsätzlich antragsfrei möglich ist. Dabei wurde über die Belange des Naturschutzes hinaus auch über die mit der Taufzeremonie verbundenen Sicherheitsanforderungen im Hinblick auf gegebenenfalls auftretendes Flut- und Schwellwasser der Elbe gesprochen. Dahingehende Bedenken konnten ausgeräumt werden.

JAMAIKA
Marcus Weinberg in Berlin

Marcus Weinberg
Marcus Weinberg
Der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg ist der Einzige aus der Hamburger CDU, der an den Koalitionsverhandlungen in Berlin teilnimmt.

Weinberg ist seit 2014 familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion und wird Teil der Arbeitsgruppe „Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ sein.

Weinberg warnte bereits im Vorfeld vor einem Scheitern der Verhandlungen. „Die Gesellschaft droht auseinanderzubrechen, wie sich an der verbreiteten negativen Stimmung und den zum Teil sehr hohen Wahlergebnissen für die AfD im Osten zeigt.“

In den teils sehr unterschiedlichen Programmen der Parteien sieht Weinberg eher eine Chance. Das Ergebnis könne ein gesellschaftlicher Sprung sein zu mehr Weltoffenheit und einer neuen Bürgerlichkeit.

Marcus Weinberg ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter.

Über Hamburger Klönschnack