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Flottbeker Parteichef tritt zurück

MELDUNGEN 

Politik

SPD
Flottbeker Parteichef tritt zurück

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Der Bezirksabgeordnete Andreas Bernau
Der 52-jährige Bezirksabgeordnete Andreas Bernau (SPD) tritt zum Jahresende vom Amt des Vorsitzenden der SPD Flottbek-Othmarschen zurück. Bernau wurde im März 2010 zum Vorsitzenden gewählt und teilte den Mitgliedern seine Entscheidung zum Rücktritt auf der Weihnachtsfeier Mitte Dezember mit. Im Januar soll ein Nachfolger auf einer Mitgliederversammlung gewählt werden. Bernau sagt: „Neben dem Hauptjob und dem Mandat als Bezirks – abgeordneter (Fachsprecher für Grün, Naturschutz und Sport und Mitglied im Auschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit) bin ich auf Personalrats- und Gewerkschaftsebene eingebunden, und alles zusammen ist nicht mehr leistbar.“

www.spd-flottbek-othmarschen.de

Grüne
Kreisvorsitzende wiedergewählt

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Filiz Demirel 

FOTO: BÜRGERSCHAFT
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung haben die Grünen Altona die Wahlkreisabgeordnete Blankenese, Filiz Demirel, erneut zur ihrer Kreisvorsitzenden gewählt. Ohne Gegenkandidatin erhielt sie knapp 81 Prozent Ja-Stimmen und steht jetzt für zwei weitere Jahre dem Vorstand des größten Kreisverbandes der Grünen in Hamburg vor. Ihr bisheriger Stellvertreter Wolfgang Krechlok stellte sich ebenfalls wieder zur Wahl und erhielt 92,3 Prozent Zustimmung. Neu besetzt wurde das Amt des Schatzmeisters. Mit einer Zustimmung von knapp 88,5 Prozent wurde Johannes Müller gewählt. Die beiden Posten der Beisitzerinnen werden wieder von Uschi Germer (100 Prozent Ja-Stimmen) und Malika Sandabad (96 Prozent Ja-Stimmen) besetzt. Filiz Demirel wurde im November auch zur Grünen-Direktkandidatin für den Wahlkreis Altona für die Bundestagswahl 2017 nominiert und steht auf Platz fünf der Landesliste der Grünen Hamburg.

www.gruene-altona.de

Bundestag
CDU: Keine Frau in aussichtsreicher Position

Die Hamburger CDU startet ohne Frau auf aussichtsreicher Position in die Bundestagswahl 2017. Das war Anfang Dezember des Ergebnis nach langer Debatte. In einer Landesvertreterversammlung wurde der Vorschlag des sogenannten 17er-Ausschusses bestätigt. Auf den ersten vier Plätzen der Landesliste stehen mit Marcus Weinberg, Rüdiger Kruse, Christop de Vries und Christoph Ploß ausschließlich Männer. Das sorgte vor und nach der Landesvertreterversammlung für Unmut. Denn das Parteistatut sieht von drei Listenplätzen mindestens eine Frau vor. Doch die derzeitige Bundestagsabgeordnete Herlind Gundelach landete nur auf Platz 5. Sie musste einem Mannweichen. Zweifelhaft ist dabei,ob die CDU-Frau damit eine Chance hat, wieder in den Bundestag einzuziehen.

Hans-Detlef Roock, Vorsitzender des 17er-Gremiums, verteidigt zwar den Listenvorschlag, ist aber mit dem Ergebnis auch nicht ganz glücklich. Wenn er gewusst hätte, was auf ihn zukommt, so der langjährige Christdemokrat, „hätte ich vielleicht länger darüber nachgedacht“. Parteichef Roland Heintze kritisierte bereits den öffentlichen Streit, „Die öffentlichen Diskussionen haben uns nicht weitergebracht.“ Einige in der CDU fühlen sich an die Zeit von Jürgen Echternach erinnert. Damals wurden in Hinterzimmern über Mandate entschieden.

Für die Blankeneser Bürgerschaftsabgeordnete Karin Prien ist das Verfahren „ein enttäuschendes Ergebnis, das nicht in die Zeit passt“. Mit vielen anderen wolle sie dafür arbeiten, dass sich so ein Aufstellungsverfahren nicht wiederholt.

www.cduhamburg.de

Drei fragen an …
Marcus Weinberg

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Der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg
Der familienpolitische Sprecher und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Mitglied im Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und seit 2011 Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands. Weinberg vertritt den Hamburger Westen im Bundestag seit 2005. Zuvor war er in der Hamburger Bürgerschaft.

Herr Weinberg, hat die Hamburger CDU ein Problem mit Frauen?

Nein, wir haben aber zu wenig Frauen in Führungspositionen der Hamburger CDU. Bei uns in Altona und den Elbvororten sieht es seit Jahren anders aus: In Altona sind sieben von insgesamt 14 Abgeordneten weiblich, darunter beide Bürgerschaftsabgeordnete, die in beiden Wahlkreisen auf Platz eins gewählt wurden. Mit Karin Prien stellen wir eine stellvertretende Fraktionsvorsitzende und mit Franziska Grunwaldt die Sprecherin für Arbeit und Soziales in Führungspositionen. Bei den letzten Bezirkswahlen hatten wir sogar in Ottensen eine reine Frauenliste vorgeschlagen.

Warum wurde das Quorum, wonach unter den ersten drei Plätzen der Landesliste für die Bundestagswahl eine Frau sein soll, missachtet?

Wir haben den Grundsatz, dass alle sechs Wahlkreisdirektkandidaten unter den ersten sechs Plätzen der Landesliste platziert werden sollen. Hintergrund ist, dass wir den hart kämpfenden Wahlkreiskandidaten somit eine Chance eröffnen über die Liste in den Bundestag zu ziehen. Denen noch andere weitere Kandidaten ohne Wahlkreis vorzusetzen, würde zu Ungerechtigkeiten führen. Wir hatten nur eine weibliche Kandidatin aus den Wahlkreisen, die dann auf Platz drei allerdings nach Bewertung der einzelnen Kandidaten nicht mehr mehrheitsfähig war.

Wie hoch schätzen Sie die Chancen ein, dass die Hamburger CDU wieder fünf Bundestagsmandate bekommt?

Wenn sich die Stabilisierung der Umfragen fortsetzt und wir im Wahlkampf die Unterschiede zwischen einer nachhaltigen und werteorientierten Politik der bürgerlichen Mitte und der Politik von rechten Populisten oder einer Rot/Rot/Grünen-Politik von Umverteilung und Stagnation deutlich machen, steigen auch die Chancen der Hamburger CDU auf fünf Mandate.

Über Hamburger Klönschnack