2. März 2017
Magazin

Von Brakelsiek ins Bellevue 

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DER HAUPTSTADTBRIEF

Von Brakelsiek ins Bellevue 

Die außergewöhnliche Karriere des Frank-Walter Steinmeier | Von Theo Sommer  

Blumen für den künftigen Herrn im Schloss Bellevue: Frank-Walter Steinmeier nimmt kurz nach Bekanntgabe seiner Wahl zum zwölften deutschen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 im Berliner Reichstag die Glückwünsche von Amtsvorgänger Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegen. PICTURE ALLIANCE/AP PHOTO/MARKUS SCHREIBER 
Blumen für den künftigen Herrn im Schloss Bellevue: Frank-Walter Steinmeier nimmt kurz nach Bekanntgabe seiner Wahl zum zwölften deutschen Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 im Berliner Reichstag die Glückwünsche von Amtsvorgänger Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegen. PICTURE ALLIANCE/AP PHOTO/MARKUS SCHREIBER 
Seit ihrer Gründung im Jahre 1949 hat die Bundesrepublik Deutschland zehn Außenminister gehabt (die vierzehn Tage nicht mitgezählt, in denen Helmut Schmidt 1982 nach dem Zerbrechen der sozialliberalen Koalition und vor seiner Abwahl dem Auswärtigen Amt vorstand). Die ersten drei – Konrad Adenauer, Heinrich von Brentano, Gerhard Schröder – verankerten Deutschland in der Europäischen Gemeinschaft und in der NATO. Die nächsten drei – Willy Brandt, Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher – setzten mit ihrer neuen Ostpolitik die Entspannung in Gang, die in die deutsche Wiedervereinigung mündete. Dann positionierten Klaus Kinkel und Joschka Fischer die Bundesrepublik in der Nach-Kalten-Kriegs-Welt. Anschließend leitete Frank- Walter Steinmeier das Auswärtige Amt von 2005 bis 2009 in der ersten Großen Koalition Angela Merkels. Nach vier Jahren Guido Westerwelle führte er das Amt seit 2013 ein zweites Mal und machte Deutschland seine gewachsene Verantwortung bewusst.

Als Steinmeier nach vier Jahren als SPD-Fraktionsvorsitzender (und als 2009 gescheiterter Kanzlerkandidat) zum zweiten Mal am Werderschen Markt Einzug hielt, hatte sich die Welt verändert. Es war ihm klar: „Der europäischen und deutschen Außenpolitik stehen turbulente Zeiten bevor.“ Schon der Wegfall der „zynischen Stabilität des Kalten Krieges“, wie er sich ausdrückte, hatte eine Vielzahl neuer, hochgefährlicher regionaler Auseinandersetzungen ausgelöst – in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten, in Afghanistan. Überall tobten Krisen und Konflikte, die nicht enden wollten, archaische Gewalt, Kämpfe um Macht, Vorherrschaft und Einflusszonen. Die Annexion der Krim und Moskaus Eingreifen in der Ostukraine bedrohten den Frieden in Europa. Neue Kraftfelder und Konfliktlinien bildeten sich mit dem Aufstieg Chinas und Indiens in Asien.

Zugleich zerfaserte die Europäische Union, die sechzig Jahre lang Frieden zwischen den Europäern und wachsenden Wohlstand verbürgt hatten. Der Paukenschlag des Brexit und der Aufstieg der Populisten in vielen EU-Staaten machten mit einem Schlag deutlich, dass der Zusammenhalt Europas in Gefahr, der europäische Integrationsprozess nicht unumkehrbar ist. Da sah der Minister mehr als nur „Haarrisse“. „Die Welt ist aus den Fugen“, Hamlets Klage, wurde Steinmeier zur stehenden Redewendung. Und gern hat er die zersplitternde Weltordnung mit einem Bild aus Robert Musils Mann ohne Eigenschaften beschrieben: Es sei „wie wenn ein Magnet die Eisenspäne loslässt und sie wieder durcheinander geraten.“

„Die Welt ist aus den Fugen’, Hamlets Klage, wurde Steinmeier zur stehenden Redewendung.“ 

Frank-Walter Steinmeier stammt aus dem Tausend-Seelen-Dorf Brakelsiek im Lippischen, „aus kleinen Verhältnissen“, wie er, Sohn eines Tischlers und einer aus Breslau geflüchteten Fabrikarbeiterin, selber sagt. Dort wächst er nun auf, geht als Erster seiner Familie ins Gymnasium, spielt Fußball im TuS Brakelsiek, macht Abitur, leistet in Goslar und Diepholz Wehrdienst bei der Luftwaffe, die er als Obergefreiter verlässt. Architektur interessiert ihn, er liebäugelt damit, Journalist zu werden, entscheidet sich dann aber für das Brot und Butter-Studium, wie er selbst sagt, Rechtswissenschaften, hört nebenbei bei den Politikwissenschaften Staatslehre und Politische Theorien. In seiner 444 Seiten starken Doktorarbeit arbeitet er den öffentlichen Umgang mit Armut und Obdachlosigkeit in Kaiserreich, Weimarer Republik, Nationalsozialismus und in der Bundesrepublik historisch und rechtlich auf.

Wenig deutet auf eine politische Karriere hin. Noch kommt ihm der zweite Satz von Hamlets Klage nicht in den Sinn: „Die Zeit ist aus den Fugen, Schmach und Gram, dass ich zur Welt, sie einzurichten kam.“

Unverdrossen verhandelt Frank-Walter Steinmeier mit Außenminister Sergej Lawrow. Die Fortsetzung des Dialogs mit Russland ist für ihn eine Schlüsselfrage. Im Bild stellen sich die beiden Außenminister bei den Ukraine-Verhandlungen in der Berliner Villa Borsig am 17. August 2014 den Fotografen. IMAGO/MAUERSBERGER  
Unverdrossen verhandelt Frank-Walter Steinmeier mit Außenminister Sergej Lawrow. Die Fortsetzung des Dialogs mit Russland ist für ihn eine Schlüsselfrage. Im Bild stellen sich die beiden Außenminister bei den Ukraine-Verhandlungen in der Berliner Villa Borsig am 17. August 2014 den Fotografen. IMAGO/MAUERSBERGER  
Politisiert hat den Gymnasiasten wohl schon Willy Brandts Ostpolitik, spätestens die Auseinandersetzung um das Misstrauensvotum. 1975 tritt er in die SPD ein. Als Student engagiert er sich hochschulpolitisch, widmet sich vor allem der historischen Verstrickung der Rechtswissenschaft im Dritten Reich und der Aufarbeitung nach 1945. Nach Beendigung seiner Promotion will es der Zufall, dass eine frühere Kommilitonin, die in der Staatskanzlei des niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder arbeitet, ihm zu einem Umstieg aus der Wissenschaft in die Politik rät: Brigitte Zypries, die spätere Bundesjustizministerin und derzeitige Wirtschaftsministerin. Er folgt ihrem Rat, stellt sich vor und wird 1991 tatsächlich eingestellt – als Hilfsreferent im Referat Presse- und Medienrecht. Eine Chance, wie sich herausstellt: Schon als junger Mann kann er helfen, den NDR zu einer Vier-Sender-Anstalt (der einzigen, die alten innerdeutschen Grenzen überschreitenden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt) zu machen. Schröder erkennt schnell den Spürsinn und die politische Sensibilität des neuen Mannes, macht ihn für kurze Zeit zu seinem Büroleiter, wenig später beruft er ihn zum Abteilungsleiter für politische Planung und Richtlinien der Politik.

Es ist der Beginn einer außergewöhnlichen Karriere: 1996 wird er Staatssekretär und Leiter der Hannoveraner Staatskanzlei, nach der Wahl Schröders zum Bundeskanzler 1998 Staatssekretär und Beauftragter für die Nachrichtendienste im Bundeskanzleramt, 1999 Chef des Bundeskanzleramts und damit der oberste politische Beamte der Republik.

In seiner Laufbahn kommt Frank-Walter Steinmeier zugute, was schon sein Trainer im heimischen Fußballverein festgestellt hatte: Großes Herz und langer Atem; kein eigensinniger Dribbler; er dient der Mannschaft; er hat enorme Ausdauer, und er kann hart verteidigen. Er beginnt als Makler der Macht, der an der zentralen Schnittstelle des Kabinetts Schröders eine spannungsreiche rot-grüne Koalition beieinanderhält und dabei wesentliche Strategien mitbestimmt. Er gilt als Architekt der Reformen in Wirtschaft und Arbeitsmarkt, die unter dem Namen Agenda 2010 – damals wie heute in der SPD angefeindet – aus dem „kranken Mann Europas“ wieder die führende Wirtschaftsmacht des Kontinents gemacht hat. Mehr und mehr wird im Kanzleramt aus dem Politikmanager ein Politiker. Er erklimmt die Vorstufe zum Staatsmann.

„‚Er steht für Unermüdlichkeit‘, sagte Bundespräsident Gauck über ihn, immer ,dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen.‘“ 

Als Steinmeier 2005 zum ersten Mal Bundesminister des Auswärtigen wurde, bezweifelten manche, dass er für den Posten genug außenpolitische Erfahrung besaß. Sie täuschten sich. Schon im Kanzleramt war seine Rolle hochpolitisch. Als Geheimdienst-Koordinator hatte er Zugang zu Informationen über die Weltlage und begleitete höchst intensiv alle Fragen der internationalen Sicherheit. Seit dem Kosovokrieg 1999 war er an sämtlichen Grundsatzentscheidungen der auswärtigen Politik beteiligt. Als Leiter der Staatssekretärsrunde gab er in Europafragen den Ausschlag zwischen den konkurrierenden Ressorts. Im Ringen um die großen außenpolitischen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung über die Bundeswehreinsätze auf dem Balkan und in Afghanistan war er eine zentrale Figur. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 saß er im Krisenstab neben Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister. Auch an Schröders Nein zum Irak-Krieg hatte er maßgeblichen Anteil. Den amerikanischen Botschafter Daniel Coats (der jetzt Trumps Nationaler Geheimdienstdirektor geworden ist), ließ er kalt abfahren: Die SPD, grundsätzlich eine Friedenspartei, stehe für fragwürdige Abenteuer nicht zur Verfügung.

Allerdings: Damals wirkte Steinmeier im Hintergrund, für die Öffentlichkeit kaum sichtbar. Nun stand er 2005 plötzlich, wie jeder Außenminister, im Rampenlicht. Wie seine Biographen Torben Lütjen und Lars Geiges formulieren: Er war vom Maschinenraum auf das Sonnendeck der Politik gesprungen. Aber er kam mit dem Stellungswechsel glänzend zurecht. Bald war er einer der beliebtesten deutschen Politiker, zuletzt stand er an der Spitze der Popularitätstabelle. 

In seiner zweiten Amtszeit entwickelte sich zwischen Frank-Walter Steinmeier und seinem amerikanischen Widerpart John Kerry eine wunderbare Freundschaft. Beide verband die Ähnlichkeit ihrer Weltanschauung. Im Bild ein verbindender Handschlag beim Pressetermin im Auswärtigen Amt am 22. Oktober 2015. IMAGO/REINER ZENSEN 
In seiner zweiten Amtszeit entwickelte sich zwischen Frank-Walter Steinmeier und seinem amerikanischen Widerpart John Kerry eine wunderbare Freundschaft. Beide verband die Ähnlichkeit ihrer Weltanschauung. Im Bild ein verbindender Handschlag beim Pressetermin im Auswärtigen Amt am 22. Oktober 2015. IMAGO/REINER ZENSEN 
Dabei kamen ihm all die Eigenschaften zugute, die er an seinen lippischen Landsleuten rühmt: „Widerwillen gegen jede Form von Umstand und Zeremoniell“, Skepsis gegenüber „Windmachern und Wolkenschiebern“, Schnörkellosigkeit, Bodenständigkeit und Ehrlichkeit. Seine eigene Veranlagung entspricht den Tugenden des heimatlichen Menschenschlags. Man kennt ihn als ausgeglichen, besonnen und beharrlich, nüchtern und nachdenklich, gewissenhaft und gelassen. Ein „Knotenlöser“ ist er genannt worden, ein „Meister des Unprätentiösen“, ein „Brückenbauer“, ein „Fährmann zwischen den Ufern“ – die „Gegenfigur zu den Trumps, Le Pens, Orbans und Hofers“.

Es sind diese Eigenschaften eines geduldigen Pragmatikers, die auch seine Außenpolitik kennzeichnen. „Er steht für Unermüdlichkeit“, sagte Bundespräsident Gauck über ihn, immer „dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen.“ Das zeigte sich bei seinen Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien in der Ukraine, bei den zwölf Jahre langen Gesprächen mit dem Iran, zuletzt bei den – bisher noch ergebnislosen – Bemühungen um Waffenruhe und Friedensschluss in Syrien.

Steinmeier ist Realist. Krisen sind die neue Normalität, hat er oft gesagt; Krisen und Konflikte zwischen Staaten, aber neuerdings immer öfter auch Krisen und Konflikte zwischen Staaten und nicht-staatlichen Akteuren. Doch hat ihn die Krisenhaftigkeit unseres Zeitalters nicht entmutigt, sondern beflügelt: Jetzt erst recht! Nicht nachlassen. Nicht der Furcht Raum geben. Hoffnung und Zuversicht nicht aufgeben. Und nie der Sprachlosigkeit verfallen; sie ist der Tod der Diplomatie. Gesprächskanäle offenhalten und sie pflegen. Manch einer hat Steinmeier da nicht folgen mögen, doch hat er sich nie irre machen lassen. „Wir müssen nicht alles gutheißen, was andere sagen, aber wir sollten versuchen, es zu verstehen“, ist sein Grundsatz.

Intensiv bemühte er sich in seiner ersten Amtszeit um eine Modernisierungs- und Innovationspartnerschaft mit Russland. Er bedauerte, dass Moskaus Dialogangebote über gemeinsame Sicherheit und eine Wirtschaftsgemeinschaft von Lissabon bis Wladiwostok im Westen nie ernsthaft aufgenommen wurden. „Wandel durch Verflechtung“ war seine Parole. So entwarf er noch 2012 in Jekaterinburg das Bild einer neuen Kräftebalance, „in der der pazifische Raum, Russland, die Europäische Union und Zentralasien wirtschaftlich und politisch miteinander verbunden sind und voneinander profitieren.“ Die Annexion der Krim und das russische Eingreifen in der Ostukraine setzten dieser Vision ein brutales Ende. Steinmeier verurteilte Putins Völkerrechtsbruch in klaren Worten. Zugleich jedoch wurde er zur treibenden Kraft bei den Bemühungen, den Ukrainekonflikt einzuhegen und eine politische Lösung zu finden; die Abkommen Minsk I und Minsk II sind weithin sein Werk. „Minsk ist keine perfekte Lösung“, sagte er im März 2016 in Washington, „es bleibt auf beiden Seiten noch viel zu tun, Minsk umzusetzen. Doch ohne Minsk wären wir in einer weit schlimmeren Lage.“ Ohne Minsk drohte der neu aufgebrochene Konflikt zwischen Ost und West außer Kontrolle zu geraten.

„Für ihn ist die SPD grundsätzlich eine Friedenspartei und stehe für fragwürdige Abenteuer nicht zur Verfügung.“

Gegen öffentliche Skepsis und Kritik verhandelt er daher weiter mit Außenminister Sergej Lawrow. Die Fortsetzung des Dialogs mit Russland ist für ihn eine Schlüsselfrage. „Russland ist eine Realität, die wir nicht ignorieren können“, ist seine Überzeugung. „Russland hat Einfluss. Es hat Einfluss im Mittleren Osten, in Syrien, in Europa und darüber hinaus. Wenn wir also Lösungen wollen, müssen wir mit Russland reden, selbst wenn das schwierig ist.“

Schwierig waren auch die Jahre mit George W. Bush im Weißen Haus. Dessen Haltung („Wir sagen euch, was ihr zu tun habt“) kam in Berlin nicht gut an. Seine Außenministerin Condoleezza Rice und ihr deutscher Kollege haderten miteinander. Die Welt in Gut und Böse, Schwarz und Weiß einzuteilen, widerstrebte Steinmeier. Mit Rice hat er gerungen um eine andere Syrien-Politik des Westens – 6 Jahre vor Ausbruch des Syrien-Krieges. Nach Schröders Nein zum Irak-Krieg erreichte das Zerwürfnis seinen Höhepunkt. Der Minister setzte auf den Präsidentschaftskandidaten Obama, den er 2008 im Auswärtigen Amt empfing und dem er auch die Erlaubnis besorgte, an der Siegessäule zu sprechen, wo ihm 300 000 Menschen zujubelten.

„Wir brauchen eine Neubegründung unseres Verhältnisses zu den USA“, schrieb er nach dem Amtsantritt Barack Obamas. Das gelang auch, jedenfalls soweit sich der auf Asien fixierte Obama überhaupt für Europa interessierte. Mit der Außenministerin Hillary Clinton hatte Steinmeier ein gutes, wiewohl nicht besonders herzliches Verhältnis. In seiner zweiten Amtszeit entwickelte sich zwischen ihm und seinem amerikanischen Widerpart John Kerry eine wunderbare Freundschaft. Beide hatten sie viel Erfahrung auf diversen Politikfeldern, beide haben sie Höhen und Tiefen in der Politik kennengelernt, auch Wahlen verloren. Als US-Präsidentschaftskandidat der eine, als Kanzlerkandidat der andere. Dieses Schicksal verband sie ebenso wie die Ähnlichkeit ihrer Weltanschauung und die Identität ihrer Amtsauffassung: Nie aufgeben; politics of hope instead of politics of fear; vorwärtsschreiten, nicht zurückweichen. Ein unermüdlicher Optimist ist Kerry von CNN genannt worden, „der keine Ruhe gibt, ehe er den letzten Telefonanruf gemacht, das letzte Ohr abgekaut, an den letzten Staatsmann der Welt appelliert hat, ihn in seinem Bemühen zu unterstützen. Da trafen sich zwei Gleichgesinnte. Nie waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen besser als in den Jahren ihrer Zusammenarbeit, die jetzt fast gleichzeitig zu Ende gegangen ist.

In seiner ersten Ministerperiode hat Frank- Walter Steinmeier, ein systematischer Denker, den Begriff der „vorausschauenden Außenpolitik“ geprägt. In seinem Buch „Mein Deutschland“ formulierte er 2009 sechs Grundsätze:

1. „Deutsche Außenpolitik ist zunächst einmal europäische Politik – Politik in Europa und mit Europa … Kein europäischer Staat ist groß genug, um in diesem Jahrhundert auf der Weltbühne mehr als eine Nebenrolle spielen zu können. Nur gemeinsam sind wir stark.“

2. Wir müssen aktiv auf die Wachstumsregionen von morgen zugehen: Asien, Lateinamerika, Zentralasien, Afrika, die Golf-Region. Angesichts der dortigen Konfliktlinien sollten die Europäer Geburtshilfe leisten, wo immer kooperative Strukturen entstehen.

3. Gemeinsam können Europa und Amerika die Welt besser machen. „Die großen Zukunftsaufgaben der Menschheit, die Arbeit an einer politischen Antwort auf die Globalisierung, die Entwicklung zeitgemäßer Formen der Mobilität [lies: Migration], die Abwendung der Klimakatastrophe, der Kampf gegen Hunger in der Welt, die Überwindung der Folgen der Finanzkrise, neue Regeln für die internationalen Finanzmärkte – all das bietet großartige Möglichkeiten für vertiefte transatlantische Kooperation.“

4. „Die Menschenrechte sind der normative Kompass, an dem sich unsere Politik orientieren muss … Wir müssen [die] Kräfte stärken, die sich für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation einsetzen.“ Allerdings ist Steinmeier gegen Lautsprecherdiplomatie. Und er ist Realpolitiker genug, um zu wissen, dass er, wenn das nationale Interesse es erfordert, auch mit Despoten reden muss, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

5. „Wir brauchen eine neue Ära der Entspannungspolitik. Die Vision einer gemeinsamen Sicherheitszone rund um die nördliche Erdhalbkugel, von Vancouver über London und Paris bis Wladiwostok, steht weiter im Raum. Wir sollten einen neuen Anlauf machen, sie zu verwirklichen.“

6. „Wir müssen Abrüstung und Rüstungskontrolle wieder zu zentralen Themen der internationalen Agenda machen. Hier geht es nicht um Fragen von gestern, sondern um Überlebensfragen von morgen.“

Seit der Niederschrift dieser Grundsätze sind sieben Jahre vergangen, in denen vieles passiert ist, was ihrer Verwirklichung im Wege steht. Russland sieht sich nicht mehr als Partner des Westens. Der Westen, selber angefressen vom Bazillus des Nationalismus, droht zu zerbröseln – siehe Brexit, siehe Orban, siehe Trump. Die arabische Welt ist vollends im Chaos versunken. Afrika schwankt weiterhin zwischen Hoffnung und Horror. Das aufsteigende China jedoch schafft mit seinem autoritären Kapitalismus, der wenig auf Menschenrechte gibt, ein Modell, das vielen Despoten der Welt als nachahmenswert erscheint. Steinmeiers Grundsätze werden dadurch jedoch nicht weniger wert, im Gegenteil. Das gilt auch für seine Kernforderung: Dialog und Kooperation.

Schon vor sieben Jahren war Steinmeier bewusst, dass wir vom Ziel einer globalen Verantwortungsgemeinschaft noch weit entfernt sind. Seitdem ist es nicht leichter geworden, dieses Ziel zu erreichen.

In dieser Lage ist es unausbleiblich, dass mehr weltpolitische Verantwortung auf Deutschland zukommt. Frank-Walter Steinmeier war der erste deutsche Politiker, dem diese Einsicht zuwuchs. Schon als er erstmals Außenminister wurde, sprach er in Anlehnung an den Schriftsteller Daniel Kehlmann von einer „Neuvermessung der Welt“, bei der Deutschland sich nicht leisten könne, am Rande der Geschehnisse zu stehen. Vielmehr müsse es bereit sein, mehr weltpolitische Verantwortung zu übernehmen. „Wir tragen Verantwortung für die Lösung regionaler Konflikte“, schrieb er 2009. In seiner Antrittsrede 2013 griff er diese Idee wieder auf: „Es ist nicht so, dass wir nach Verantwortung suchen müssten, wir haben sie“, sagte er. Wenige Wochen später war das Thema „mehr Verantwortung übernehmen“ bei der Münchner Sicherheitskonferenz in seiner Rede wie in der des Bundespräsidenten Joachim Gauck und der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die in der ganzen Welt wahrgenommene zentrale Botschaft der deutschen Regierung.

Dabei ist Steinmeier nie ein blindwütiger Interventionist gewesen. Er war gegen Bushs Irakkrieg und warnte vor einer Intervention in Libyen. „Verantwortliche Außenpolitik darf sich nicht in kurzfristigem Interventionismus erschöpfen“, ist seine Ansicht. Mehr Verantwortung übernehmen – darunter verstand er vor allem stärkeres außenpolitischen Engagement Deutschlands. Deutschland solle sich aktiv einschalten in Bemühungen um Friedenslösungen.

„Steinmeier ist Realist. Krisen sind die neue Normalität, hat er oft gesagt; nicht entmutigt, sondern beflügelt: Jetzt nicht nachlassen!“

Die Angst vor dem Scheitern eigener Initiativen sei keine Rechtfertigung für diplomatische Zurückhaltung. Das Missverständnis, Diplomatie diene vornehmlich der Vernebelung der Realität, hasste er. Sie verlangt nach seiner Auffassung, wenn sie doch erfolgreich sein will, ein hohes Maß an Realitätssinn, Kreativität und Mut, in immer wieder neuen Bahnen zu denken. „Diplomatie“, so zitierte er beifällig Willy Brandt, „ist Generalstabsarbeit für den Frieden.“ In den Ukraine-Verhandlungen und den Gesprächen mit dem Iran hat er gezeigt, was er damit meinte. Und zugleich hat er stets vor Selbstüberschätzung der Deutschen gewarnt: „Wir können nicht die Rolle der USA ersetzen!“ – nicht im Nahen Osten, erst recht nicht im Mittleren Osten.

Steinmeiers außenpolitisches Konzept setzt Verteidigungsfähigkeit des Landes und die dazu gehörenden militärischen Mittel voraus. Dennoch: Jede Form militärischer Protzerei war ihm zuwider. Nach demonstrativen Großmanövern und symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses brach es im Juni 2016 aus ihm heraus, man solle sich vor „lautem Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ hüten; die Verengung aufs Militärische sei fatal; militärische Stärke müsse von Entspannungspolitik begleitet werden. „Das ist ein nicht weniger wichtiger Beitrag zur europäischen Sicherheit als der, den andere gegenwärtig betonen und öffentlich zeigen“, hielt er seinen Kritikern entgegen.

Es war dies kein Ausraster wie die Szene, die sich im Mai 2014 auf dem Berliner Alexanderplatz abspielte, als Demonstranten Steinmeier mit Pfiffen und „Kriegstreiber“-Rufen in Rage versetzten. Mit hochrotem Kopf brüllte er zurück: „Hätten wir auf Leute wie die dahinten gehört, wäre Europa heute kaputt!“ Doch es bewies, dass der sonst so kontrollierte deutsche Außenminister die diplomatische Zurückhaltung aufgeben kann, wenn er meint, Klartext sprechen zu müssen. Er ist, so verklausuliert er auch gemeinhin zu reden pflegt, keineswegs ein Weichei.

Als sich Steinmeier jetzt zum zweiten Mal vom Auswärtigen Amt verabschiedete, beendete er seine Rede mit einigen Gedanken, die weit über Grenzen seines Ressorts hinauswiesen:

„Die parlamentarische Demokratie steht weltweit unter Druck, wird vielerorts in Frage gestellt. In zu vielen Ländern werden die Freiräume von parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Opposition beschnitten, und selbsternannte ‚starke Männer’ haben die Verachtung von demokratischer Kontroverse sogar zum Herrschaftsprinzip erhoben. Gleichzeitig ist im Netz ein Raum für anonyme und enthemmte Kommunikation entstanden, in dem immer neue Erregungswellen mehr Klicks erzeugen als Fakten oder Argumente; in dem Sprache jedes Maß verloren hat und die Grenze zwischen Sagbarem und Unsäglichem zusehends schwindet.“

Wer Ohren hatte zu hören, vernahm da wohl schon zentrale Themen, denen sich der Mann aus dem lippischen Brakelsiek im Berliner Schloss Bellevue widmen wird: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

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